Lebensqualität beginnt vor Ort

Mit großer Sorge betrachtet SPD-Landtagskandidat Edmund Feuster die finanzielle Entwicklung der Kommunen. „Einbrechende Gewerbesteuern, höhere Sozialausgaben und eine schwarz-gelbe Steuerpolitik im Bund treiben die Städte und Gemeinden in den Ruin“, so Feuster.

Immer mehr Kommunen fallen in die Haushaltssicherung bzw. ins Nothaushaltsrecht. „Dadurch ist die Handlungsfähigkeit vor Ort stark eingeschränkt und viele Leistungen der Kommune in Gefahr“, erklärt Feuster. „Beispielsweise ist der Jugendbereich, der eine freiwillige Leistung darstellt, betroffen“, ergänzt Juso-Chef Wosnitza aus Grevenbroich.

Zu sozialdemokratischen Regierungszeiten galt immer die Formel „Stadt und Land – Hand in Hand“. Seit 2005 gilt dieses kooperative Verständnis nicht mehr.

Die schwarz-gelbe Landesregierung betreibt ihre Politik hauptsächlich auf Kosten unserer Städte und Gemeinden. In einem früher undenkbaren Ausmaß werden die Kommunen belastet und strukturell unterfinanziert. Dieser „Raubzug durch die kommunalen Kassen“ hat die Gemeinden und damit die Menschen die dort leben mehr als 3 Milliarden Euro gekostet. Mit weit reichenden Folgen, auch für Grevenbroich.

Jugendeinrichtungen, wie z.B. das Kultus in Grevenbroich, sind abhängig von den jährlichen städtischen Zuschüssen. „Ohne diese sind solche Einrichtungen nicht überlebensfähig“, stellt Feuster fest.

Aber auch andere Projekte lassen sich ohne solide finanzielle Basis nicht realisieren, wie z.B. das Betreiben eines städtischen Bades oder die Förderung des lokalen Vereinswesens.

„Deshalb werde ich mich im Landtag NRW für die Kommunen stark machen und für eine solide Finanzbasis kämpfen“, erklärt Feuster abschließend.